Andere
Länder andere Sitten. Hier finden Sie einen Überblick
über die Rechtslage von unerwünschter oder unangeforderter
E-Mail-Werbung
und Spam außerhalb Deutschlands sowie einige Urteile, Gesetze und
Verordnungen:
Australien
will Spam unter Strafe stellen
Die
australische Regierung will unter anderem das Versenden von Mails mit einer
gefälschten Absenderadresse unter Strafe stellen. Werbemails
dürfe nur
noch an diejenigen Internet-Anwender verschickt werden, die sich
ausdrücklich damit einverstanden erklärt hätten
(Opt-in). Spammern
und Firmen, die
ihre Dienste nutzen, sollen künftig hohe Strafen drohen. Quelle: Heise
16.4.03
US-Bundesstaat Washington ändert
Anti-Spam-Gesetze
Versender kommerzieller E-Mail-Werbung müssen demnach
künftig eine ADV:-Kennzeichnung (Abkürzung für
Advertisement, Werbung) in die Betreffzeile einfügen. Nach den
Vorstellungen von Senator Bill Finkbeiner sollen E-Mail-Empfänger
dadurch unerwünschte Werbebotschaften leichter ausfiltern
können. Washington erließ 1998 als erster
US-Bundesstaat ein E-Mail-Gesetz. Es stellt Werbe-Mails mit
irreführendem Inhalt oder einer Absenderadresse, auf die man nicht
antworten kann, unter Strafe. Inzwischen haben aber auch andere
US-Staaten ähnliche Gesetze erlassen. Das nährt die Hoffnung,
dass in den USA, von wo auch sehr viele Spam-Mails nach Deutschland
kommen, bald gegen die Verursacher der Plage vorgegangen wird. Heise
26.2.03
US-Gericht verbietet Unternehmen das
Versenden von Spam
Das oberste Gericht des Bundesstaates New York hat dem
Unternehmen MonsterHut untersagt, unaufgefordert Mails zu verschicken.
Damit hat sich der New Yorker Generalstaatsanwalt Eliot Spitzer mit
seiner Klage vom Mai 2002 durchgesetzt. Darin beschuldigte er den
E-Mail-Marketing-Dienstleister, mehrere Millionen Spam-Mails verschickt
zu haben. Heise
23.1.03
Geduld zuende: 10 Dollar Strafe pro Spam-Mail
Jede unerwünschte Werbe-E-Mail
könnte in den USA bald zehn Dollar Strafe kosten. Der
Wirtschaftsausschuss des US-Senats hat mit einhelliger
Unterstützung von Republikanern und Demokraten einen Gesetzentwurf
vorgelegt, der das Versenden unerwünschter E-Mail, so genanntem Spam, unter Strafe stellt. Demnach kann die
amerikanische Federal Trade Commission, die sich im Februar auf die Spam-Versender eingeschossen hatte,
Bußgelder von 10 US-Dollar für jede Spam-Mail verhängen - bis zu
einem Höchstbetrag von 500.000 Dollar. Der Antrag sieht
außerdem vor, dass jede Marketing-Mail eine funktionsfähige
Rückadresse enthalten muss, an der sich Verbraucher gegen weitere
Zusendungen verwahren können. Heise
18.5.2002
Kennzeichnungspflicht für Spam in Japan
Das Ministerium für Wirtschaft,
Handel und Industrie in Tokio will mit einer neuen Regelung Versender
von unverlangt eingesandten Werbe-Mails (Spam) zur Kennzeichnung solcher
unbestellter Flugzettel zwingen. Wie japanische Medien berichten,
müssen Spam-Sendungen
künftig eindeutig mit der Zeichenfolge "!ADV!" ganz am Anfang des
Headers markiert sein, damit die Nutzer sie auch automatisch erkennen
lassen können. Heise
10.1.02
© ABSOLIT Dr. Schwarz Consulting
