Der absolit® Blog| Seite 38

Ob im Anschluss an einen Online-Verkauf oder nach einer Serviceleistung, Feedback-Anfragen sind ein wichtiges Instrument zur Kundenbindung und Optimierung der angebotenen Leistungen. Die rechtliche Bewertung ist allerdings sehr unterschiedlich. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob es sich bei einer Feedback-Anfrage um Werbung handelt, die einer vorherigen Einwilligung bedarf. Eine Entscheidung des OLG Köln gibt für …

Häufig geht es an dieser Stelle um die Zulässigkeit der Übersendung von Werbung per E-Mail. Dabei steht in der Regel im Vordergrund, ob eine werbende E-Mail überhaupt versendet werden darf. Heute ist der Inhalt von E-Mails, die ein Unternehmen an manche Kunden übersandt hatte, Thema. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem jetzt veröffentlichten Urteil der …

Entgegen einer anderslautenden Entscheidung des LG Hagen hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschieden, dass der Unterlassungsanspruch bei unverlangter E-Mail-Werbung sich lediglich auf eine bestimmte E-Mail-Adresse bezieht. Das Gericht betont dabei jedoch, dass dies nicht bei einem wettbewerbsrechtlichen Anspruch gelte. Von Rechtsanwalt Daniel Schätzle

Werbende Unternehmen müssen erneut einen Rückschlag hinnehme, was die Möglichkeiten im Netz angeht, auf sich aufmerksam zu machen. In einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes wird die vielfach auf Webseiten eingesetzte Empfehlungsfunktion weitgehend verboten. Von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin.