Der absolit® Blog| Seite 38

Häufig geht es an dieser Stelle um die Zulässigkeit der Übersendung von Werbung per E-Mail. Dabei steht in der Regel im Vordergrund, ob eine werbende E-Mail überhaupt versendet werden darf. Heute ist der Inhalt von E-Mails, die ein Unternehmen an manche Kunden übersandt hatte, Thema. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem jetzt veröffentlichten Urteil der …

Entgegen einer anderslautenden Entscheidung des LG Hagen hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschieden, dass der Unterlassungsanspruch bei unverlangter E-Mail-Werbung sich lediglich auf eine bestimmte E-Mail-Adresse bezieht. Das Gericht betont dabei jedoch, dass dies nicht bei einem wettbewerbsrechtlichen Anspruch gelte. Von Rechtsanwalt Daniel Schätzle

Werbende Unternehmen müssen erneut einen Rückschlag hinnehme, was die Möglichkeiten im Netz angeht, auf sich aufmerksam zu machen. In einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes wird die vielfach auf Webseiten eingesetzte Empfehlungsfunktion weitgehend verboten. Von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin.

Abmahnungen im E-Mail-Marketing sind an der Tagesordnung. Sind die geltend gemachten Unterlassungsansprüche berechtigt, lässt es sich bisweilen nicht vermeiden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Verstößt man dagegen, wird die vereinbarte Vertragsstrafe fällig. Ob aber ein Verstoß vorliegt, hängt von dem Wortlaut der Unterlassungserklärung ab, wie ein Urteil des LG Heidelberg zeigt. Von Dr. Martin Schirmbacher, HÄRTING …