Wer sich mit den Irrungen und Wirrungen der Rechtsprechung zur Werbung per E-Mail nicht auskennt, wird das zunächst kaum glauben können. Doch schon eine einzige verirrte Werbe-E-Mail kann zu Abmahnungen und Klagen führen. Das bestätigt auch eine Entscheidung aus Düsseldorf. Abhilfe schaffen können nur Sorgfalt, das Double-Opt-in-Verfahren und gut aufgestellte interne Prozesse. Von Dr. Martin …
Autor: Dr. Martin Schirmbacher
Dr. Martin Schirmbacher ist Fachanwalt für IT-Recht in der auf Medien und Technologie spezialisierten Kanzlei HÄRTING Rechtsanwälte und Autor des Buches Online-Marketing und Recht. Er berät Unternehmen in Datenschutzfragen, bei der Vertragsgestaltung im IT-Recht und im Recht des Online-Vertrieb. Nähere Angaben zu seiner Person gibt es unter http://www.haerting.de/de/team/dr-martin-schirmbacher.
Die widerrufene Einwilligung – Risiken verringern durch Gestaltung interner Prozesse
Es ist allgemein bekannt, dass die Werbung per E-Mail in Deutschland eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers voraussetzt. Im Grunde auch klar ist, dass werbende E-Mails nicht mehr versandt werden dürfen, wenn der konkrete Empfänger seine Einwilligung widerrufen hat. Was das in der Praxis konkret bedeutet, zeigt ein Urteil des Landgerichts Braunschweig. Von Dr. Martin Schirmbacher, …
Adressgewinnung über Google AdWords Extension – Rechtlich zulässig?
Google bietet seinen AdWord-Kunden mit der „Communication Extensions“ eine neue Möglichkeit, E-Mail-Adressen zu generieren. Die Funktionsweise ist einfach: Die AdWords-Anzeige von Google-Kunden, die im Rahmen eines Suchervorgangs des Users auf der Google-Website angezeigt wird, wird um ein Eingabefeld ergänzt. Daten, die der Nutzer in dieses Eingabefeld eingibt, werden von Google an den Werbetreibenden weitergeleitet. Von …
E-Mail-Marketing – Was war 2012 rechtlich? Und was wird?
Das Jahr 2012 hat uns zahlreiche – teil aufsehenerregende – Urteile beschert, die die E-Mail-Marketing-Branche betreffen. Wir blicken zurück auf ein turbulentes Jahr 2012 und schauen zugleich voraus auf 2013. Der folgende Beitrag setzt sich mit den wichtigsten Entwicklungen im E-Mail-Marketing auseinander und listet 10 Urteile zur E-Mail-Werbung auf, die Sie kennen sollten. Von Dr. Martin …
OLG München über das Double-Opt-in-Verfahren. Was folgt daraus?
Kaum ein einzelnes Urteil zum Online-Marketing hat in den vergangenen Jahren kurzfristig soviel Aufregung verursacht, wie eine Entscheidung des OLG München, die in der vergangenen Woche bekannt wurde. Das Oberlandesgericht hat entschieden, dass schon die Bestätigungs-E-Mail im Rahmen eines Double-Opt-In-Verfahrens unzulässig ist, wenn kein Nachweis über das Vorliegen einer Einwilligung geführt werden kann. Von Dr. …
Von der Pleite eines Dienstleisters – Zugriff auf die Kundendaten, wenn der E-Mail-Marketer insolvent ist?
Ein Schreckensszenario wurde Wirklichkeit: Über Jahre hatte eine Unternehmensgruppe mit einem E-Mail-Marketing-Dienstleister zusammen gearbeitet. Der gesamte Newsletter-Verteiler und viele weitere Daten lagen bei diesem Unternehmen. Aktuelle Kopien des Verteilers hatte das Unternehmen nicht. Plötzlich die Nachricht von der Insolvenz des Anbieters – und der Insolvenzverwalter verweigerte die Herausgabe der Daten. Von Dr. Martin Schirmbacher, Fachanwalt …
Feedback nach dem Kauf – Unterschiedliche Behandlung von E-Mail- und Telefon-Nachfragen?
Angesichts der Bedeutung von Kunden-Feedbacks stellt sich die Frage, ob im Anschluss an einen Online-Verkauf Kundenfeedback per E-Mail oder Telefon eingeholt werden darf. Die rechtliche Bewertung von Kundenbefragungen per E-Mail- und Telefon ist in der Rechtsprechung allerdings auffallend unterschiedlich. von Dr. Martin Schirmbacher, Fachanwalt für IT-Recht, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin.
Feedback-Anfrage keine Werbung?
In der Zeitschrift IT-Rechtsberater (www.itrb.de) wurde kürzlich auf ein Urteil des Landgerichts Coburg hingewiesen. Das Gericht verneint bei Feedback-Anfragen per E-Mail im Anschluss an einen Online-Verkauf generell eine Werbewirkung und meint, dass für solche E-Mails eine Einwilligung nicht erforderlich sei. Von Dr. Martin Schirmbacher, Fachanwalt für IT-Recht, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin
BDSG: Alles neu ab September im E-Mail-Marketing?
Viel ist in letzter Zeit davon zu hören, dass sich für alle Unternehmen, die irgendwie Daten gesammelt haben, am 1. September diesen Jahres alles ändern würde.
Sind Einladungs-E-Mails unzulässig?
In den vergangenen Wochen hat ein Urteil des Landgerichts Berlin für Aufsehen erregt, weil es angeblich den Freundefinder von Facebook verboten hat. Von Dr. Martin Schirmbacher, Fachanwalt für IT-Recht, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin